Impressum: Eine Pflicht, die (fast) jeden angeht

Brauche ich ein Impressum auf meiner Website?

Eine Impressumspflicht besteht laut §5 Telemediengesetz (TMG) für „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“. Damit sind allerdings nicht nur Websites gemeint, die für die Nutzung Geld verlangen, sondern alle Angebote oder Dienstleistungen, die aus wirtschaftlichem Interesse betrieben werden, also zum Beispiel auch Verkaufsplattformen oder Unternehmensseiten, die zur Darstellung der Firma dienen.
Das Impressum muss von jeder Subsite eines Internetauftritts mit maximal zwei Klicks erreichbar sein, platzieren Sie bestenfalls einen Link im Hauptmenü.

Die folgenden Dienste gelten nicht als Telemediendienst und fallen dementsprechend auch nicht unter diesen Paragraphen:

  • Rundfunk (Radio/TV)
  • Live-Streaming zusätzlich zu laufenden Rundfunkprogrammen (Bsp: RTLnow, ARD-Mediathek)
  • Webcasting (ausschließliche Übertragung von Rundfunkprogrammen über das Internet)
  • VoIP (Skype; Internettelefonie)

Achtung:
Schalten Sie auf Ihrer Seite Werbebanner, ist diese, unabhängig vom Inhalt, ebenfalls impressumspflichtig.
Diese Pflichten gelten nicht nur für eigene Seiten, sondern auch für soziale Medien oder Online-Shops auf Plattformen wie eBay oder Amazon.

 

Was gehört in ein Impressum?

Im Impressum muss immer der Name und die Postanschrift des Betreibers hinterlegt sein. Für Unternehmen ist zusätzlich die Angabe des Vertretungsberechtigten, der Unternehmensform und der entsprechenden Registernummer notwendig. Außerdem sind Angaben zur elektronischen Kontaktaufnahme (E-Mail-Adresse), sowie die Umsatzsteueridentifikationsnummer oder die Wirtschafts-Identifikationsnummer verpflichtend und werden nicht durch die Steuernummer ersetzt! Diese kann natürlich zusätzlich aufgeführt werden, was jedoch nicht ratsam ist, da man damit vom Finanzamt Auskünfte über Ihre Umsatz- und Einkommenssituation erhalten kann.

Die Telefonnummer ist bei Online-Händlern ein notwendiger Bestandteil des Impressums, also Pflicht. Jeder Betreiber, der keine Telefonnummer angibt, muss dann allerdings alternativ ein Kontaktformular zur Verfügung stellen, über welches er jederzeit erreichbar sein muss, bzw. innerhalb von maximal 60 Minuten antworten muss (um dies zu gewährleisten, bietet sich daher die Telefonnummer an).

Bedarf es bei der Ausübung der Tätigkeit einer behördlichen Zulassung, müssen darüber hinaus auch Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde zu finden sein. Hierunter fallen zum Beispiel die Internetaufrufe von Gastronomiebetrieben, Maklern, Bauträgern oder Spielhallenbetreibern.

 

Wie wird man wegen eines unvollständigen Impressums belangt?

Ein fehlendes oder fehlerhaftes Impressum kann einen Wettbewerbsverstoß darstellen, weswegen ein Konkurrent den Betreiber über einen Anwalt abmahnen kann. Ist die Abmahnung gerechtfertigt, kann schnell eine Zahlung von 500€ fällig werden.
Anders ist dies bei einem fahrlässigem oder gar vorsätzlichem Verstoß gegen die Impressumsvorgaben, denn wer Informationen „nicht, nicht richtig oder nicht vollständig verfügbar hält“, begeht damit eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 50.000€ geahndet werden kann.

 

Vorlagen

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